Erwin Pelzig hat sich in der letzten Sendung „Neues aus der Anstalt“ an Thomas Gottschalk orientiert, um – eigentlich untersagte – Werbung zu zeigen. Kann man sich in der Mediathek (ab 8:40 min) ansehen, die Sache mit der Werbung kommt ab 10:40 min. Im Unterschied zu Gottschalk hat Pelzig, also Herr Barwasser, aber keinen finanziellen…
Eigentlich ist es ja nicht weiter erwähnenswert, wenn mal wieder jemand die Legalisierung von Blitzerwarnern fordert. Nun hat es Herr Morlok von der FDP gefordert. Das ist sogar verständlich, denn schließlich sind viele Wähler auch Autofahrer und irgendwann sind auch in Sachsen einmal wieder Wahlen. Da kann man ruhig einmal seltsame Sachen erzählen, Hauptsache man…
Gestern stand in einem Bericht der „Deutschen Welle“, dass dem Libanesen Khaled el Masri neun Jahre nach seiner Verhaftung vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ein Schmerzensgeld in Höhe von 60.000 Euro zugesprochen wurde. Ein kleines Detail dabei: „Das Schmerzensgeld muss Mazedonien zahlen, wo El Masris leidvolle Odyssee Ende 2003 begann. Bei der Einreise in das südosteuropäische Land wurde…
Dazu fragte der Deutschlandfunk: “Wie sind Sie mit der Bundeszentrale in Berührung gekommen, wie finden Sie die Einrichtung und was wünschen Sie sich von ihr?“ Wie ich mit der Bundeszentrale (BPB) oder wenigstens der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (SLPB) in Berührung gekommen bin? Ehrlich gesagt, überhaupt nicht. Okay, den Namen kenne ich selbstverständlich. Und…
Der Vorsitzende des IVdK zum heutigen Koalitionsbeschluss: „Wir protestieren dagegen, dass dieser Beschluss der Regierungskoalition ‚Praxisgebühr weg, Betreuungsgeld kommt‘ von den Medien als ‚Kuhhandel‘ bezeichnet wird. Ein korrekter, also seriöser Kuhhandel liegt dann vor, wenn ein Tausch mit undurchsichtigen Abläufen und Nebenvereinbarungen vorliegt. Ich betone: Undurchsichtig! Das war ja bei dem aktuellen Beschluss nun wirklich…
Ja, man kann sich lange darüber streiten, ob Politiker Nebeneinkünfte haben dürfen und wie mit diesen umgegangen werden sollte. Peer Steinbrück wurde seit der Klärung der – etwas langweiligen – „K-Frage“ der SPD schnell mit Kritik überschüttet, weil er erstaunlich hohe Nebeneinkünfte durch seine Vorträge einnimmt. Wenn man das aus einem der mehreren möglichen Blickwinkel…
Wenn der Bundesrat heute tatsächlich die jüngste Änderung des Meldegesetzes empfiehlt, wäre das eine absolute Katastrophe! Denn dann müssten wir Internetnutzer plötzlich bisher völlig unbekannte Dinge tun: Wir müssten überall erst sogenannte „Nutzungsbedingungen“ lesen, bevor wir wie gewohnt unsere Adressdaten überall in Online-Formulare eingeben. Und wir müssten sogar über mögliche Haken nachdenken, die solche Eingaben…
Vor der Schlagzeile habe ich ein wenig Angst. Denn wenn das passiert, bin ich mit schuldig. Warum habe ich den Müll aber auch einfach so in die Tonne geworfen? Wenn den ein Mitarbeiter von Wikileaks entdeckt und ins Netz gestellt hat, sind wir bald alle dran … Es war so: Vor einigen Jahren drehten ein…
Die Idee hatte ich vor einiger Zeit: Mich unter dieser Überschrift Themen zu widmen, die vor mehreren Wochen, Monaten oder gar Jahren einmal große Aufreger waren und über die heute aber niemand mehr redet. Es ist und war ja oft so, dass die ganze Bevölkerung oder zumindest die Medien völlig aufgeregt waren über irgendein aktuelles…
Wenn man sich den Gesetzesentwurf zum Leistungsschutzrecht einmal durchliest, fragt man sich bereits auf der ersten Seite, ob die Verfasser überhaupt nachgedacht haben: „Jedoch ist ein Schutz nur vor systematischen Zugriffen auf die verlegerische Leistung durch die Anbieter von Suchmaschinen und Anbieter von solchen Diensten im Netz geboten, die Inhalte entsprechend einer Suchmaschine aufbereiten, da deren Geschäftsmodell…