Morgen wird in Dresden der Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit auch über das Thema „Livestreaming von Stadtratssitzungen“ beraten (siehe ratsinfo). Liveübertragungen von dort wurden letztes Jahr zum Thema, als dem coloradio- und Dresdner Piratenpartei-Mitglied G. Schäfer sein Livestream aus dem Stadtrat verboten wurde (das ging auf die NPD zurück, die so auch endlich…
Seit Jahren verfällt man in Dresden pünktlich vor jedem 13. Februar in dieselbe Diskussion: Darf man eine angemeldete Demonstration von Rechtsextremen blockieren? Vom Gefühl her schon, von der Rechtslage her nein. Durch die Rede, die Bundespräsident Gauck bei der Gedenkveranstaltung zum 20. Jahrestag der ausländerfeindlichen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen hielt, könnten Blockierer sich ab sofort auf…
Vor mehr als einem Monat wurde im Dresdner Stadtrat beschlossen, dass Dresden einen Bürgerhaushalt bekommen solle. Seitdem herrscht allerdings Funkstille zu diesem Thema. Von den Fraktionen, aus der Stadtverwaltung und in der Presse hört man nichts dazu. Man kann auch nicht sagen, dass unter den Dresdner Bürgern Spuren von Begeisterung auszumachen sind, weil sie bald…
Solche Schlagzeilen sah ich bereits vor mir, als ich dieses Video sah: Inhalt von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahren Sie mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Dresden Nazifrei Demonstration 18.Februar 2012 – Carolaplatz – Teil 1“ direkt öffnen In dem Film kann man die…
Ich habe schon oft gehört, dass es in Pappritz ziemlich viele Nazis gäbe. Ob dort wirklich mehr sind als in anderen Ortsteilen von Dresden, weiß ich nicht. Aber wenn man bei einer Wanderung am Elbhang da entlang kommt, könnte man schon stutzig werden: „300.000 Tote Dresden ’45“ – das kann man dort schon lange lesen….
… kann man gegenwärtig auf www.dialog.sachsen.de sehen. Die Seite kannte ich zwar schon, aber wahrscheinlich hatte ich mir das dort enthaltene Video bisher nur mangels Erwartung sinnvoller Aussagen nicht angesehen. Durch den Hinweis auf Blechblog habe ich es nun doch getan und war bereits nach der ersten halben Minute ausreichend peinlich berührt. Keine Ahnung, was unser sächsischer Innenminister Markus Ulbig…
Kurz vor 18 Uhr konnte man sehen, dass die Wahlbeteiligung bei unserem Bürgerentscheid doch über 37% erreicht hatte. Da zu erwarten war, dass die Mehrheit mit „Ja“ abstimmen würde, ahnte ich, dass das wohl für genügend „Ja“-Stimmen gereicht haben dürfte. Die Auszählung bestätigte das anschließend: Die mindestens notwendigen 107.920 gültigen Stimmen wurden von dieser Position…
Ich machen mal etwas Neues und veröffentliche einen Gastbeitrag. Mir hat gestern jemand einen längeren ausführlichen Kommentar zu „Dresdner Krankenhäuser und ein schwieriger Bürgerentscheid“ hinterlassen. Da Google aber (meines Wissens nach) Kommentare bei Suchanfragen gar nicht oder nur sehr weit unten im Ranking einstuft, finde ich es schade um den Text und veröffentliche ihn hier als eigenen…
In meinen letzten Artikel zu diesem Thema schrieb ich am Ende, dass niemand so richtig plausibel erklärt, wieso zusätzlich zur (wahrscheinlich notwendigen) Zusammenlegung und Verwaltungsoptimierung auch noch die Änderung der Rechtsform nötig sein soll? Warum muss also unbedingt eine (g)GmbH gegründet werden, warum sollten Verbesserungen nicht durchaus auch mit der bisherigen Rechtsform als städtischer Eigenbetrieb…
Seit einigen Tagen liegt die Abstimmungsbenachrichtigung zum Bürgerentscheid „Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt“ bei mir auf dem Tisch. Ich habe immer noch keine Meinung dazu, aber der Bürgerentscheid ist bereits am 29.1.: „Sind Sie dafür, dass die Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt Eigenbetriebe der Stadt Dresden bleiben?“ Wie soll man am sinnvollsten abstimmen? Die Befürworter weisen darauf…